Specials - Indizierung:

Das neue Jugenschutzgesetz vom 01.03.2004

  1. Allgemeines
  2. Abgrenzung Indizierung / Verbot
  3. Indizierungsverfahren
  4. Was kann indiziert werden?
  5. Indizierungsfolgen
  6. Indizierung für immer?
  7. Dauerindizierung
  8. Der Fall Dr. Morton
  9. Schlussbetrachtung

 

1. Allgemeines

Indizierung ist ein Schlagwort, dass fälschlicherweise von vielen Menschen mit Verbot, Zensur und "Unter-dem-Ladentisch-Geschäften" in Verbindung gebracht wird.

Im Bereich der Heftromane wird die Indizierung aber auch mit Gewalt-Orgien, Ekelfaktor und nicht zuletzt, leider, mit höheren Sammlerpreisen gleichgesetzt.

An dieser Stelle möchte ich einmal daher die rein rechtliche Situation beleuchten. Die Frage nach dem Sinn einer Indizierung und ob deren Praxis der Wirklichkeit beim Heftroman-Genre oder anderen Medien gerecht wird, sollen außen vor bleiben.
Und dies aus gutem Grund: das Internet ist voll von pro- und contra-gerichteten Seiten, wobei beiden Seiten kaum gewillit sind, von ihrer Position auch nur ein Stückchen abzurücken. Es gibt kaum eine wirklich sachliche Diskussion.
Allerdings halte ich es für völlig überflüssig, sich über ein etabliertes Rechtsinstitut mit gerichtsähnlicher Position den Kopf heiß zu reden.
Die Bundepüfstelle für jugendgefährdende Medien - BPjM (früher: BPjS - ... Schriften) ist Teil unseres Rechtsstaates und kann nicht einfach wegdiskutiert werden.

Zuerst einmal muss man sich sachlich und rechtlich klar machen, dass das Wort 'Zensur' in diesem Zusammenhang zwar subjektiv richtig erscheinen mag, jedoch nicht im rechtsstaatlichen Kontext und auch nicht nach dem Wortsinn.
Zensur wäre ein staatliches Eingreifen vor der Veröffentlichung von Medien, die die Medien verändern kann oder deren Erscheinen verhindert (dies war z.B. während des Dritten Reiches so - die Reichsschrifttumkammer verlangte ab 1935, dass alle Publikationen vor dem Erscheinen ihr vorgelegt und von ihr genehmigt werden mussten).


Die BPjM ist von ihrer Selbstauffassung und nach den einschlägigen Gesetzen nur im Jugendschutz tätig. Die Presse-, Meinungs- und Informationsfreiheit nach Art. 5 des Grundgesetzes bleiben damit gewährleistet.
Indizierte Medien können auch weiterhin von Erwachsenen gekauft werden.
Nur die Verbreitung an Jugendliche und Kinder ist verboten.


Die Indizierung ist auch kein Vertriebs- oder sonstiges Verbot für das Medium. Allerdings sind grundsätzliche Vertriebsbeschränkungen zu beachten, die dazu führen sollen, dass ein indiziertes Medium auch wirklich nur an Erwachsene abgebeben wird.

Die nachfolgenden rechtlichen Erläuterungen basieren auf dem neuen Jugendschutzgesetz (JuSchG), das seit dem 01.04.2003 in Kraft ist und sowohl das Gesetz zum Schutz der Jugend in der Öffentlichkeit (JÖSchG) wie auch das Gesetz über die Verbreitung von jugendgefährdenden Schriften und Medieninhalte (GjS) abgelöst hat.

Bei dieser neuen gesetzlichen Regelung wurden auch Anpassungen an den Wertewandel der heutigen Zeit eingearbeitet.

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2. Abgrenzung Indizierung zum Verbot (eigentlich: Beschlagnahme und Einziehung)

Nach meine Recherchen ist seit dem 2. Weltkrieg aufgrund bundesrepublikanischen Rechts kein Verbot eines Heftromanes erfolgt.
Auch bei den Comics erfolgten Verbote nur dort, wo strafrechtliche Belange oder eindeutige Urheberrechts-verletzungen betroffen waren.

Sexuell eindeutige, pornographische oder gewalttätige Inhalte allein führen nicht zu einem Verbot.

Verboten bzw. beschlagnahmt und eingezogen werden durch die Strafgerichte Medien, deren Inhalte gegen Strafrechtsvorschriften verstossen, welche ein absolutes Verbreitungsverbot nach sich ziehen (Gewalt-, Tier- oder Kinderpornographie, Volksverhetzung oder Gewaltverherrlichung).
Diese Medien dürfen auch Erwachsenen nicht mehr zugänglich gemacht werden.
Meist ist bereits der Besitz solcher Medien strafbar!

Es ist daher nicht notwendig, beim Thema Heftromane hierüber hinaus auf das Thema 'Verbot' einzugehen.

Die Indizierung hingegen bedeutet nur, dass die indizierten Medien Kindern und Jugendlichen nicht zugänglich gemacht werden dürfen.
Erwachsene dürfen auch weiterhin indizierte Medien erwerben, besitzen und unter bestimmten Voraussetzungen damit handeln!

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3. Indizierungsverfahren

Eine Indizierung erfolgt nicht von Amts wegen und nicht bereits im Vorfeld einer Veröffentlichung.
Erst nach der Veröffentlichung kann ein Indizierungsverfahren von berechtigten Stellen bei der BPjM beantragt werden oder durch sog. Anregungsberechtigte, die Anregung für ein Indizierungsverfahren gegeben werden.
Unterschied: bei einem Antrag muss die BPjM prüfen, bei einer Anregung kann sie dies tun.

Eine Zensur im Vorfeld einer Veröffentlichung (dieser Punkt macht eben die Zensur aus) ist damit nicht gegeben.

Es liegt damit in verlegerischer Hand, die eigenen Publikationen auf jugenschutz- oder strafrechtsrelevante Punkte zu prüfen.

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4. Was kann indiziert werden?

Im neuen JuschG wird zwischen Trägermedien und Telemedien unterschieden, die jedoch beide der Indizierung unterworfen werden können.
Dies neue Ausrichtung und Anpassung an die Mediengesellschaft lässt sich auch an der veränderten Namensgebung der Bundesprüfstelle ablesen. War sie nach ihrer Gründung hauptsächlich mit Schriften im weitesten Sinne beschäftigt, taucht die Frage des Jugendschutzes heute bei annährend allen Medien auf.
Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften (BPjS) ist seit dem neuen JuschG nun die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM).

Das im Bereich der Heftromane und Bücher einschlägige Verfahren betrifft die sog. Trägermedien, also alle gegenständlichen, nicht digitalen Medien wie z. B. Hefte, Zeitschriften, Bücher, Videokassetten, DVDs etc (§ 1 Abs. 2 JuschG).
Digitale Medien hingegen fallen unter die Bestimmungen zu den Telemedien, die grundsätzlich ähnlichen Regelungen unterworfen sind, jedoch nach § 16 JuschG zusätzlich weitergehnde landesrechtlichen Regelungen erfahren dürfen (zur Begriffbestimmung siehe § 1 Abs. 3 JuschG).

Dies bedeutet, das grundsätzlich alle Heftromane, Taschenhefte, Taschenbücher, Paperbacks und Hardcover-Buchausgaben (mit und ohne Schutzumschlag), also die gesamte Palette an Roman-Print-Medien auf Antrag oder Anregung (siehe 3.) indiziert werden könn(t)en.

Dies bedeutet z. B., dass der Zaubermond-Verlag bzw. A. F. Morland (Friedrich Tenkrat) in der Mystery-Press Ausgabe 4 (Dezember 2004) auf Seite 5 von falschen Voraussetzungen ausgeht, wenn er dort behauptet, dass er in der Buchform der neuen Tony-Ballard-Texte "keine Jugendschutz-Indizierung zu befürchten habe", und daher "mal wieder so richtig schön hart durchgreifen werde".
Denn wie oben dargestellt, kann eben jedes Trägermedium, also auch jedes Buch, sofern es den Jugendschutzbestimmungen widerspricht, indiziert werden.

Was hingegen wohl nicht vorkommen kann, ist die "Dauerindizierung" nach § 22 Abs. 1 JuschG (siehe 7.), da Bücher keine peroidisch erscheindenden Trägermedien sind ... obwohl ... es noch zu klären wäre, ob der dreimonatliche Veröffentlichungsrhythmus im Zweifelsfall nicht als periodisch eingestuft werden würde ...
(Anm.: es ist jedoch mehr als unwahrscheinlich, dass die Zaubermond-Buchausgaben überhaupt in die Hände von jemandem gelangen, der ein Interesse an einem möglichen Indizierungsverfahren haben könnte, siehe hierzu auch die Schlussbetrachtung unter 9.).

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5. Indizierungsfolgen

Eine Indizierung bringt folgende Einschränkungen mit sich:

- indizierte Medien dürfen Kinder und Jugendlichen nicht zugänglich gemacht werden (ab 18)
- kein Zutritt für Kinder und Jugendliche in Räume, in denen indizierte Medien angeboten werden (es braucht also keinen Verkauf "unter dem Ladentisch", der wäre nämlich strafbar, wenn er in für Kinder und Jugendliche zugänglichen Räumen erfolgt!!!)
- kein Verkauf am Kiosk oder außerhalb von Geschäftsräumen
- Beschränkung für den Versandhandel (es muss hier eindeutig sichergestellt werden, dass nur Personen über 18 Jahren die Medien erwerben können)
- kein Anbieten in Büchereien oder Lesezirkeln
- keine Werbung für indizierte Medien
- keine Werbung mit der Tatsache, dass das Medium indiziert ist oder das ein Indizierungsverfahren läuft oder gelaufen ist, auch wenn es zu keiner Indizierung kam
- Händler sind vom Hersteller bzw. Vertreiber über die Indizierung zu informieren
- Wegfall der Vorsteuervergünstigung für Druckprodukte: d.h., dass nicht der reduzieret Satz von 7% sondern die volle Mehrwertsteuer von 16% zur Anwendung gelangt


Die Nichtbeachtung dieser Indizierungsfolgen ist strafbar - auch im Fall von Fahrlässigkeit!

Diese Beschränkungen führen gerade im Heftromanbereich dazu, dass der Vertrieb erheblich erschwert und durch die eher knappe Kalkulation, dann auch schnell unwirtschaftlich wird.
Die Heftromane können nicht mehr über die Hauptabsatzquellen, nämlich Kioske und Bahnhofsbuchahndlungen, verkauft werden. Die Restauflage darf nicht als Remittenden oder im Sammelband auf dem Grabbeltisch verramscht werden. Und nicht zuletzte darf ein indizierter Roman nicht mehr an die Hauptzielgruppe der Jugendlichen verkauft werden.
Dies bedeutet oft, dass die Restauflagen indizierter Romane vernichtet wurden, womit in den meisten Fällen die Anzahl der noch erhaltenen, nicht eingestampften (ehemals indizierten) Romane deutlich unter der üblichen Auflagenstärke, die noch erhalten geblieben ist, liegen dürfte.

Die noch im Umlauf befindliche Zahl eines indizierten Romans ist damit wohl deutlich geringer als bei der üblichen Auflagenstärke zu erwarten sein dürfte.
Und damit ergibt sich aufgrund der "Verknappung" für die Sammler eine Wertsteigerung, die von etlichen Händlern auch dadurch noch hochgetrieben wird, dass das anscheinend Anrüchige bei indiziertern Romanen stark in den Vordergrund gestellt wird.
Für den leichten (und harmlosen) Schauder, etwas "Anrüchiges" "unter dem Ladentisch" gekauft zu haben, sind die Leute immer wieder, und vorallem auch jüngere Sammler, bereit, etwas mehr Geld für den indizierten, antiquarischen Roman locker zu machen.

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6. Indizierung für immer?

In den alten Rechtsvorschriften war keine Möglichkeit eingeräumt, auf einfachem Wege eine Indizierung jemals wieder rückgängig zu machen.
Dem Wandel in den Werten wurde jedoch nun mit § 18 Abs. 7 JuSchG Rechnung getragen.

Nach 25 Jahren wird die Indizierung durch diese Vorschrift von Gesetzes wegen automatisch aufgehoben!
Dies gilt auch für Medien die vor dem 01.04.2003 indiziert wurden.

Es gibt hier nur eine Ausnahme: wenn ein indiziertes Medium der noch gängigen Spruchpraxis der BPjM immer noch widerspricht. Der Hersteller dieses Mediums wird daher von der Nichtaufhebung der Indizierung benachrichtigt und kann hiergegen Rechtsmittel einlegen.
Nach Informationen der BPjM triftt dies derzeit hauptsächlich auf diverse Teenager-FKK-Magazine zu, die durch ihre explizite Darstellung als Vorläufer oder Vorstufe der Kinderpornographie betrachtet werden.

Die Heftromane dürften daher größtenteils ihre Indizierung nach Ablauf der 25 Jahre verlieren bzw. verloren haben!
Der DämonenKiller oder Macabros dürften also zwischenzeitlich indizierungsfrei sein (der letzte indizierte Band beim DämonenKiller war z. B. die Nr. 121 der 1. Auflage, der so etwa 1976/77 auf den Index gesetzt wurde. Der Ablauf der 25 Jahre war somit im Jahr 2002!!!).
Anders könnte es sich allerdings bei der Serie Dr. Morton darstellen (siehe 8.)

Diese Vorschrift ist für die Wertfestlegung einiger Händler ziemlich katastrophal , hatten diese Ihre "individuellen" Preise für indizierte Heftromane doch nicht allein am Katalog festgemacht, sondern am Reiz des scheinbar Verbotenen!

Insgesamt dürfte jedoch auch weiterhin ein etwas höherer Preis für die ehemals indizierten Romane gerechtfertigt sein (siehe die Darstllung der Folgen der Verbreitungsbeschränkung unter 5. und 7.).
Der Wert und somit der Preis darf sich also an der Seltenheit, jedoch nicht mehr aber frei Schnauze an der "Schmuddeligkeit" und dem fälschlicherweise propagierten Verbot richten.

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7. Dauerindizierung

Bei den Serien DämonenKiller und Dr._Morton wird immer davon gesprochen, dass die Serie 'dauerindiziert' wurde und daher für ein Jahr pausieren musste.

Das ist natürlich wieder einmal eine schwer vereinfachte Darstellung.

Seit der Änderung des Gesetzes zum Schutz der Jugend in der Öffentlichkeit (JÖSchG) Anfang der 70er Jahre besteht die Möglichkeit, periodisch erscheindende Medien (heute: Trägermedien, also alle gegenständlichen, nicht digitalen Medien wie z.B. Hefte, Zeitschriften, Bücher, Videokassetten, DVDs etc.) für die Dauer von 3 bis 12 Monaten "dauer zu indizieren", wenn innerhalb von 12 Monaten mehr als 2 Ausgaben beanstandet bzw. indiziert worden sind. Dies gilt übrigens nicht für Zeitungen und politische Zeitschriften.

Die Folge hiervon ist eben die sog. "Dauerindizierung" über maximal 1 Jahr.

Dies hatte jedoch noch nie(!) eine vom Gesetz vorgeschriebene, zwingende Pausierung der dauerindizierten Serie zur Folge, sondern lediglich die unter 5. Indizierungsfolgen dargestellten Auflagen und Bedingungen für alle innerhalb der "Dauerindizierung" erscheinenden Romane.

Die Entscheidung, eine dauerindizierte Serie für das Indizierungsjahr pausieren zu lassen, lag und liegt daher beim Verlag.

Das heisst nicht, dass eine solche, für die Fans bittere Entscheidung nicht gute, nachvollziehbare Gründe der Verlagsleitung hätte. Die unter 5. Indizierungsfolgen dargestelltern Einschränkungen sind bei einer Dauerindizierung natürlich nicht nur für die beanstandeten Hefte, sondern eben für alle folgenden Hefte der Serie innerhalb des Indizierungsjahres bindend.
Hieraus ergeben sich eben deutliche wirtschaftliche Probleme für die Serie, da die Hauptabsatzorte für Heftromanserien, nämlich Kioske und Bahnhofsbuchhandlungen, die Hefte nicht mehr verkaufen dürfen, die Zielgruppe der meist jugendlichen Leser die Hefte nicht mehr erwerben dürfen (können), die veränderte Versteuerung die Kalkulation durcheinanderbringt und somit insgesamt eine Heftromanserie, die üblicherweise eher knapp kalkuliert wird, unwirtschaftlich wird.
Um die Serie halten zu können, müsste der Einzelverkaufspreis für die verbleibenden, erwachsenen Leser sehr deutlich angehoben werden.
Bsp.: gehen wir davon aus, dass bei einer Indizierung in den 70er- und 80er-Jahren mit den jugendlichen Lesern ca. 2/3 der Leserschaft wegbrach und die Mehrwersteuervergünstigung für Druckprodukte wegfällt, dann beträgt der Romanpreis grob überschlagen nicht mehr 1,20 DM, sondern plötzlich mindesten 3,80 DM!!! Alle anderen wirtschaftlichen Faktoren sind hierbei gar nicht berücksichtigt.

Für den Verlag ist daher die freiwillige Pausierung oder leider sogar die völlige Einstellung der Serie eine wirtschaftlichen und nachvollziehbare Entscheidung.
So schwer es einem als Leser auch fällt, muss man sich doch immer vor Augen halten, dass ein Verlag auch mit einer Heftromanserie witrschaftliche Interessen verfolgt und sie nicht allein zum Gefallen der Leser (besser: Kunden) veröffentlicht.

Rechtsgrundlagen: § 7 JÖschG bzw. seit dem 01.03.2004 § 22 Abs. 1 JuschG.

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8. Der Fall Dr. Morton

Die unter 6. dargestellte Regelung des § 18 Abs. 7 JuSchG weist natürlich auch wie bereits erwähnt eine Ausnahme auf. Sie ist jedoch nicht ausdrücklich dem Gesetzestext zu entnehmen.

Die Indizierung läuft dann nicht nach 25 Jahren ab, wenn das Trägermedium auch nach heutiger Spruchpraxis den Grundsätzen für den Jugendschutz widerspricht.
Dies ist nach Informationen der BPjM z.B. bei diversen Teenager-FKK-Magazinen der Fall, die z.B. eine Vorstufe zur Kinderpornographie darstellen.
Die BPjM widerspricht dann in einer förmlichen Entscheidung dem Zeitablauf nach § 18 Abs. 7 JuSchG und teilt dem Hersteller diese Entscheidung mit.
Dieser kann dann den üblichen Weg der gerichtlichen Überprüfung dieser förmlichen Entschdiung herbeiführen.

Dies ist jedoch nicht nur bei pornographischen Schriften, sondern auch im Heftromanbereich denkbar.
Speziell die Romane aus der Serie Dr._Morton sind nicht nur wegen der Gewaltdarstellung indiziert worden, sondern wegen der geringen Achtung des menschlichen Lebens, der dargestellten Selbstjustiz als adäquatem Mittel, der gelegentlichen Lustmorde von Grimes, also insgesamt wegen der menschenverachtenden Handlungswiese der
(Pro-?)tagonisten.
Ist sonst der Wertewandel auch im Bezug auf die Gewaltdarstellung zu berücksichtigen, so ist es zumindest schwer vorstellbar, dass menschenverachtendes Handeln heute als unproblematischer angesehen wird, als noch vor 25 Jahren.

Ich habe diesbezüglich eine Anfrage an die BPjM gestellt. Da der Anne Erber-Verlag nicht mehr existiert, die Serie antiquarisch ist und sich heute daher kaum Eltern oder erzieherische Institutionen über die Verbreitung aufregen werden, bleibt also abzuwarten, wie die Haltung der BPjM hierzu ist.
Mehr dazu demnächst.

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9. Schlusbetrachtung

Natürlich ist diese Betrachtung nicht abschließend.

Einen genauen Einblick in die Indizierung gibt die Internet-Seite_der_BPjM, die sehr informativ und sachlich gestaltet ist.

Fazit:
Seit den 80er Jahren hat sich ein deutlicher Wertewandel vollzogen. Die Frage der Gewaltdarstellung wird durch die täglichen Medien, wie die Presse und das Fernsehen, beeinflusst.
Was in den 70er Jahren noch als abscheulich angesehen wurde, ist heute durch die detaillierte Kriegs- und Kriminalberichterstattung leider eher normal geworden.
Die Spruchpraxis der BPjM hat sich daher sehr gewandelt.
Seit Mitte der 80er Jahre wurde kein Heftroman mehr indiziert.
Dies liegt an den o. g. Gründen, aber vielleicht leider auch an der Tatsache, dass heute nicht mehr so viel und vorallem weniger Heftromane gelesen werden.
Es kommt daher kaum noch vor, dass aufgebrachte Eltern gegen eine Heftromanserie auf die Barrikaden gehen oder ein Lehrer, der in einem von ihm beschlagnahmten Heftchen aus 'pädagogischen Gründen' gelesen hat, das Jugendamt gegen 'solch einen Schmutz' mobilisiert.
Nicht zuletzt ist auch der Heftroman durch seine heutzutage weniger stereotype Darstellung und deutlich komplexeren Geschichten etwas gesellschaftsfähiger geworden.

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